Jusos Rheinland-Pfalz fordern anlässlich des Antikriegstages Politik und Gesellschaft zum Umdenken auf. Der schnellstmögliche Abzug aus Afghanistan wäre ein erster konsequenter Schritt dahin.

„Krieg ist kein Mittel der Politik. Wo es Krieg gibt, hat die Politik versagt! Sie hat dann nicht genug Anstrengung in diplomatische und zivile Konfliktlösung gesteckt. Sie hat soziale Spaltung ignoriert. Sie hat Ausgrenzung und Diskriminierung den Weg geebnet oder laufen lassen. Kriege haben Vorzeichen, die muss Politik erkennen! Wir fordern Politik und Gesellschaft dazu auf, umzudenken und eine neue Friedenspolitik zu unterstützen“, so der Landesvorsitzende der Jusos Rheinland-Pfalz Fabian Löffler anlässlich des Antikriegstages.

„Nicht erst seit den Äußerungen des ehemaligen Bundespräsidenten Köhler ist noch einmal offensichtlich geworden, warum auch deutsche SoldatInnen in Kriegen in Afghanistan oder Konflikten gegen die Piraterie eingesetzt werden. Sie sollen den Wohlstand und die Energie- und Handelswege der westlichen Welt, in diesem Fall Deutschlands, absichern. Ob dies alles dem Frieden in Afghanistan dient, ist fraglich. Nicht nur, dass deutsche SoldatInnen sterben, es leiden vor allem ZivilistInnen, Frauen und Kinder unter diesen Kriegen. Soziale Entwicklung findet in Afghanistan nur sehr eingeschränkt in den Zentren statt und erreicht einen Großteil der Bevölkerung nicht. Brunnen, die das Bedürfnis der Bevölkerung nach sauberem Wasser decken sollen, sind eher „Nebenprodukt“ militärischen Sicherheitsdenkens. Wir Jusos fordern deshalb einen schnellstmöglichen Abzug aus Afghanistan Das Primat des Politischen und Zivilen in der internationalen Konfliktlösung muss vor das Militärische gestellt werden“, so Andro Scholl, stellvertretender Landesvorsitzende und Leiter der Landeskommission Internationales.

„Je normalisierter der Umgang einer Gesellschaft mit Gewalt und Krieg ist, desto eher ist die Akzeptanz, mindestens aber Passivität gegenüber militärischen Interventionen gegeben. Je eher wir zulassen, dass rassistische Argumente in unserer Gesellschaft mehrheitsfähig werden und „Schuld’ für alles Erdenkliche den AusländerInnen in die Schuhe geschoben wird, anstatt die Wurzeln sozialer Ungleichheit und damit den zentralen Grund aller Kriege zu bekämpfen, desto eher wächst die Bereitschaft, Krieg als Mittel der Ab- und Ausgrenzung zu akzeptieren. Eine Politik der sozialen Gerechtigkeit und des Ausgleichs in den Gesellschaften der Länder des Westens ist deshalb genauso notwendig wie Verhandlungen im Vorfeld. Das meinen wir, wenn wir sagen, dass Frieden mehr ist. Dafür kämpfen wir Jusos nicht erst seit heute - wir laden alle ein mitzumachen“, so Löffler abschließend.